Xi Jinping schlägt Vier-Punkte-Plan für Frieden und Diplomatie im Nahen Osten vor

von «Friends of Socialist China»*

(1. Mai 2026) (CH-S) In den westlichen Medien erfährt man kaum etwas über die Position der Volksrepublik China zum Krieg im Mittleren Osten, obwohl dieses Land im Hintergrund eine erhebliche Rolle bei den Vermittlungen um einen Waffenstillstand spielt. Wir dokumentieren im Folgenden einen Beitrag von «Friends of Socialist China», der die Position Chinas zusammenfasst.

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Der chinesische Präsident Xi Jinping hat vier Vorschläge vorgelegt, die darauf abzielen, Frieden und Stabilität im Nahen Osten zu sichern und zu fördern.

Er skizzierte diese bei einem Treffen am 14. April in Peking mit Scheich Khaled bin Mohamed bin Zayed Al Nahyan, Kronprinz von Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate, VAE).

Xi Jinping betonte Chinas prinzipielle Haltung zur Förderung des Friedens und zur Erleichterung von Gesprächen und bekräftigte die Bereitschaft seines Landes, in dieser Hinsicht weiterhin eine konstruktive Rolle zu spielen.

Sein Vier-Punkte-Vorschlag betont folgendes:

• Halten Sie am Prinzip der friedlichen Koexistenz fest. Die Golfstaaten im Nahen Osten sind enge Nachbarn, die sich nicht voneinander entfernen können. Es ist wichtig, die Golfstaaten bei der Verbesserung ihrer Beziehungen zu unterstützen, auf den Aufbau einer gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Sicherheitsarchitektur für den Nahen Osten und die Golfregion hinzuarbeiten und die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben zu festigen.
• Halten Sie am Prinzip der nationalen Souveränität fest. Souveränität dient als Grundlage für das Überleben und Gedeihen aller Länder, insbesondere der Entwicklungsländer, und darf nicht verletzt werden.
• Halten Sie am Grundsatz der internationalen Rechtsstaatlichkeit fest. Wir sollten die Autorität der internationalen Rechtsstaatlichkeit wahren, eine selektive Anwendung ablehnen und verhindern, dass die Welt in das Gesetz des Dschungels zurückfällt. Es ist wichtig, das internationale System mit den Vereinten Nationen als Kern, die auf dem Völkerrecht basierende internationale Ordnung und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen, die auf den Zielen und Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen beruhen, entschlossen aufrechtzuerhalten.
• Halten Sie an einem ausgewogenen Ansatz für Entwicklung und Sicherheit fest. Sicherheit ist eine Voraussetzung für Entwicklung, und Entwicklung dient als Garant für Sicherheit.

Am Vortag hatte der chinesische Aussenminister Wang Yi den Sonderbeauftragten des Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate für China,¹ Khaldoon Khalifa Al Mubarak, getroffen, der Al Nahyan begleitete.Ebenfalls am 13. April führte Wang Yi ein Telefongespräch mit dem pakistanischen Vizepremierminister und Aussenminister Mohammad Ishaq Dar.

Herr Dar gab einen umfassenden Überblick über Pakistans Vermittlungsbemühungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten und würdigte Chinas Bemühungen zur Förderung des Friedens. Pakistan sei bereit, eine enge Kommunikation und Koordination mit China aufrechtzuerhalten und gemeinsam eine positive Rolle bei der Verwirklichung des Friedens in der Region zu spielen.

Wang bekräftigte Chinas grundsätzliche Position und lobte Pakistan dafür, dass es einen vorübergehenden Waffenstillstand zwischen den USA und dem Iran ermöglicht und die Gespräche in Islamabad ausgerichtet habe, wobei er hervorhob, dass Pakistan eine faire und ausgewogene Vermittlerrolle gespielt habe.

Er sagte, der derzeitige Waffenstillstand sei nach wie vor äusserst fragil und die Lage in der Region befinde sich an einem kritischen Wendepunkt. Die dringlichste Priorität bestehe darin, alles zu tun, um eine Wiederaufnahme der Feindseligkeiten zu verhindern und die hart erkämpfte Dynamik des Waffenstillstands aufrechtzuerhalten. Die internationale Gemeinschaft sollte ihre Bemühungen zur Förderung von Friedensgesprächen verstärken und sich unmissverständlich gegen alle Handlungen stellen, die den Waffenstillstand untergraben und die Konfrontation eskalieren lassen.

Die Fünf-Punkte-Initiative Chinas und Pakistans zur Wiederherstellung von Frieden und Stabilität in der Golf- und Nahostregion spiegelt den Konsens der internationalen Gemeinschaft zur Förderung des Friedens wider und kann weiterhin als Richtschnur für die Bemühungen zur Lösung des Problems dienen.

Die chinesische Seite begrüsst es, dass Pakistan eine grössere Rolle spielt, und ist bereit, mit Pakistan und dem Rest der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um weiterhin positive Beiträge zur raschen Wiederherstellung von Frieden und Stabilität im Nahen Osten zu leisten.

Am 15. April führte Wang dann ein Telefongespräch mit dem iranischen Aussenminister Seyed Abbas Araghchi.²

Seyed Abbas Araghchi informierte über die jüngsten Fortschritte bei den Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA sowie über die Überlegungen des Iran hinsichtlich der nächsten Schritte und erklärte, der Iran sei bereit, weiterhin durch friedliche Verhandlungen nach einer rationalen und realistischen Lösung zu suchen. Der Iran schätzt Chinas konsequente Bemühungen zur Deeskalation der Spannungen sehr und hofft, dass China eine aktive Rolle bei der Förderung des Friedens und der Beendigung des Konflikts spielen wird.

Wang Yi erklärte, dass China wie immer den Iran bei der Wahrung seiner Souveränität, Sicherheit und nationalen Würde unterstütze. China setze sich dafür ein, die Dynamik des Waffenstillstands und der Verhandlungen aufrechtzuerhalten, was den grundlegenden Interessen des iranischen Volkes diene und dem gemeinsamen Bestreben der Länder der Region sowie der internationalen Gemeinschaft entspreche.

Die Souveränität, Sicherheit sowie die legitimen Rechte und Interessen des Iran als Anrainerstaat der Strasse von Hormus sollten respektiert und gewahrt werden. Geleitet vom Kern der vier Vorschläge von Präsident Xi Jinping ist China bereit, weiterhin zur Deeskalation beizutragen, die Verbesserung der Beziehungen zwischen den Ländern der Region zu fördern und eine konstruktive Rolle bei der Herbeiführung von dauerhaftem Frieden und Stabilität im Nahen Osten zu spielen.

* «Friends of Socialist China» ist eine Plattform, die sich für die Unterstützung der Volksrepublik China einsetzt und das Verständnis für den chinesischen Sozialismus fördert.

Quelle: Xi Jinping Proposes Four-Point Plan For Middle East Peace And Diplomacy - PopularResistance.Org, 19. April 2026

(Übersetzung «Schweizer Standpunkt»)

1 https://www.fmprc.gov.cn/eng/wjb/wjbz/hd/202604/t20260414_11891629.html, 13. April 2026

2 https://www.fmprc.gov.cn/eng/wjb/wjbz/hd/202604/t20260416_11893024.html, 15. April 2026