Recht

Medienmitteilung

Ewige Besatzung, Völkermord und Profit

Bericht der Sonderberichterstatterin* enthüllt die wirtschaftlichen Interessen hinter der Zerstörung Palästinas

«United Nations Human Rights», Office of the High Commissioner

(11. Juli 2025) GENF (3. Juli 2025) – Der Völkermord Israels an den Palästinensern wird durch ein System der ausbeuterischen Besatzung und des Profits aufrechterhalten, warnte heute eine UN-Expertin in einem neuen Bericht1 an den Menschenrechtsrat, der aufzeigt, wie Unternehmensgewinne und finanzielle Vorteile die illegale Präsenz und die Handlungen Israels ermöglicht und legitimiert haben.

Rede im Namen der Zivilgesellschaft

Jährliches Treffen anlässlich des internationalen Tages der Solidarität mit dem palästinensischen Volk einberufen vom Komitee für die Ausübung der unveräusserlichen Rechte des palästinensischen Volkes gemäss Resolution 32/40 der Generalversammlung der Vereinten Nationen Büro der Vereinten Nationen in Wien, 29. November 2024.

Text der Rede von Prof. Dr. Hans Köchler, Präsident der International Progress Organization, Wien

Auf einer Sondersitzung anlässlich des Internationalen Tags der Solidarität mit dem palästinensischen Volk unter dem Vorsitz von Vasco M. Samupofu, Botschafter der Republik Namibia, gaben Vertreter der UN-Mitgliedstaaten, der Liga der Arabischen Staaten und anderer internationaler Organisationen Erklärungen zur Unterstützung einer gerechten Lösung des Palästina-Problems auf der Grundlage einer Zweistaatenlösung ab.

Apartheid und die Folgen

Völkerrechtliche Einschätzungen zum israelischen Vorgehen im Gazakrieg

von Prof. Norman Paech*

(29. November 2024) (CH-S) Israel steht aktuell unter dem dringenden Verdacht, im Gazastreifen einen Völkermord durchzuführen. Ein ungeheuerlicher Verdacht –, der sich jedoch durch immer mehr Indizien zu verdichten scheint. Der Hamburger Völkerrechtler Professor Norman Paech geht dieser Spur nach, wobei er sich auch auf israelische Holocaust- und Genozidforscher wie Raz Segal abstützt.

Friedensmission der UNESCO

von Alfred de Zayas,* Genf

(15. November 2024) Die UNESCO-Verfassung,1 die am 16. November 1945 in London verabschiedet wurde, misst dem Dialog der Kulturen und der Notwendigkeit gegenseitigen Respekts grosse Bedeutung bei, um Frieden und Wohlstand durch verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur zu fördern. Die Verfassung, die im Laufe der Jahre geändert und gestärkt wurde, fördert das Lernen über andere Kulturen und das Bemühen, die Perspektiven anderer Völker zu verstehen, wobei stets unsere Gemeinsamkeiten als Menschen und unsere Verantwortung gegenüber dem gemeinsamen Erbe der Menschheit anerkannt werden.

UNO kann weltweit «US-Regime-Changes» beenden

Vorwürfe über US-amerikanische Umsturz-Operationen in Pakistan und Bangladesch

von Jeffrey D. Sachs,* USA

(30. August 2024) Die eindeutigen Beweise für die Rolle der USA beim Sturz der Regierung von Imran Khan in Pakistan vergrössern die Wahrscheinlichkeit, dass etwas Ähnliches in Bangladesch geschehen sein könnte. Zwei ehemalige Staats- und Regierungschefs grosser südasiatischer Länder haben Berichten zufolge die USA beschuldigt, verdeckte Operationen zum Regimewechsel durchgeführt zu haben, um ihre Regierungen zu stürzen.

IGH-Gutachten vom 19. Juli 2024 zu Israel

Israel ist aufgefordert, sich an das Völkerrecht zu halten

von Pascal Lottaz,* Neutrality Studies, Kyoto, Japan

(24. August 2024) (CH-S) Der Schweizer Historiker und Professor für Internationale Beziehungen, Pascal Lottaz, analysiert die grundlegende Dimensionen des Gutachtens des «Internationalen Gerichtshofes» (IGH) vom 19. Juli 2024 in Bezug auf die Besetzung palästinensischer Gebiete durch Israel. Nach einer schriftlichen Einführung durch den Autor geben wir den Inhalt seines englischsprachigen Videobeitrags1 wieder.