International

Chinesisch-russische Absprachen über Taiwan und Ukraine scheinen unwahrscheinlich, sind es aber nicht

by M. K. Bhadrakumar*

(30. November 2021) Das virtuelle Treffen1 zwischen Präsident Joe Biden und Präsident Xi Jinping am Dienstag [16. November] lässt das amerikanisch-russische Gipfeltreffen im Juni in Genf in den Hintergrund treten. Bidens Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zielten offenbar darauf ab, eine «stabile und berechenbare» Beziehung zu Russland zu schaffen, doch heute ist von Krieg die Rede.

Zwei mal zwanzig Jahre

von Wilfried Schreiber,* Deutschland

(18. November 2021) Angesichts des Desasters der zwanzigjährigen westlichen Militärpräsenz in Afghanistan ist ein Ereignis auf der politisch-diplomatischen Ebene hierzulande unbeachtet geblieben, dessen geostrategische Dimension aber ebenso bedeutsam ist. Es handelt sich um die Verlängerung des «Vertrages über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der Russischen Föderation und der Volksrepublik China» um weitere 20 Jahre. Die Vertragsverlängerung vom Juni 2021 und die gemeinsame Erklärung beider Länder könnten bei der Aufarbeitung des Afghanistan-Krieges von Nutzen sein.

China im Licht der deutschen Leitmedien

Verbreitung kolonialer Stereotypen und Schaffung eines Feindbildes

Eigener Bericht der Redaktion von «German Foreign Policy»

(18. November 2021) Eine aktuelle Studie stellt der Chinaberichterstattung der deutschen Leitmedien ein desaströses Zeugnis aus. Die vorherrschende Chinaberichterstattung sei «durch ein verstärktes Aufgreifen von teils noch aus kolonialen Zeiten herrührenden Klischees und Stereotypen geprägt», heisst es in einer umfassenden Analyse, die die Rosa-Luxemburg-Stiftung (Die Linke) vorgelegt hat.

Bidens Taiwan-Fauxpas hat keinen Schaden angerichtet

von M. K. Bhadrakumar*

(5. November 2021) Wahrscheinlich hat US-Präsident Joe Biden am vergangenen Donnerstag in einer CNN-town-hall-Sendung einen weiteren diplomatischen Fauxpas begangen, als er sagte, Washington habe sich verpflichtet, Taiwan zu verteidigen, falls es von China angegriffen würde.

Doch wie bei Bidens Fauxpas üblich, geschah auch dieser nicht ganz ohne Absicht. Biden war sogar sehr nachdrücklich. In der Tat gibt es in den USA eine anhaltende Debatte zu diesem Thema, und Biden griff sie auf.

Überlegungen zu den Ereignissen in Afghanistan

Die Taliban sind die Gewinner der Moskauer Konferenz

von M. K. Bhadrakumar*

Das Moskauer Treffen von zehn regionalen Staaten und den Taliban am 22. Oktober hat ein Ergebnis hervorgebracht, das die Erwartungen bei weitem übertrifft. Wie aus der nach der Veranstaltung veröffentlichten gemeinsamen Erklärung hervorgeht, besteht bei vier zentralen Punkten Einigkeit:

CDU/CSU morsen unaufhörlich «SOS»

von Willy Wimmer,* Deutschland

(27. Oktober 2021) Wenn die Union sich für die Zukunft überhaupt noch einmal politisch handlungsfähig machen will, gehören alle die Führungsfiguren auf das politische Abstellgleis, die den Weg ins Verhängnis von Frau Dr. Merkel durch Feigheit, Verantwortungslosigkeit und Duckmäusertum erst möglich gemacht haben.